Die Medien haben es kürzlich auf der Frontseite verkündet: die explodierenden Erdölpreise sind nicht politisch, sondern geologisch bedingt. Erdöl wird rascher knapp, als uns staatliche Agenturen und Erdölmultis in den letzten Jahren weismachen wollten.
Das schwarze Gold entpuppt sich zunehmend als schwarzes Pech. Unsere globalisierte Wirtschaft hat sich dem schwarzen Gold geradezu ausgeliefert: Sie nutzt immer stärker die teils markanten Unterschiede bei den Lohnkosten und beim Arbeitskräfteangebot in den verschiedenen Teilen der Welt. Darum werden spezielle Güter und deren Grundstoffe, aber auch Waren des täglichen Bedarfs oft über viele Tausende von Kilometern transportiert, bis sie nur einmal fertig erzeugt sind. Und hernach folgen wiederum teils sehr lange Transporte, ehe die Güter schliesslich am Bestimmungsort, bzw. bei den Konsumenten landen. Voraussetzung dieser globalisierten Wirtschaft sind offensichtlich billige Transporte, also billige Treibstoffe.
Auch die Produktion selbst stützt sich in einem hohen Masse auf Öl ab. Es wird eingesetzt als Energieträger, aber auch als Ausgangs- und Grundstoff für die zu fertigenden Produkte, insbesondere für alle Plastik- und Kunststoffwaren, aber beispielsweise auch für Medikamente.
Fazit: unsere Wirtschaft ist in hohem Masse vom schwarzen Gold abhängig. Und wir haben uns trotzdem nicht mit der Tatsache auseinander gesetzt, dass die Ölvorräte begrenzt sind, in wenigen Jahrzehnten zu Ende gehen und kurzfristig bereits Verknappungen mit den entsprechenden Preissteigerungen eintreten werden.
Es ist allerhöchste Zeit zum Handeln: die EVP der Schweiz fordert die Durchführung einer ökologischen Steuerreform mit einer namhaften Besteuerung nicht erneuerbarer Energien bei gleichzeitiger Entlastung der Lohnnebenkosten und umfassender Förderung alternativer, erneuerbarer Energien. Je früher eine ökologische Steuerreform eingeführt wird, desto langsamer ansteigend können die Sätze auf das erforderliche Mass angehoben werden. So bleibt der Wirtschaft genügend Zeit, sich auf den Wandel einzustellen. Und so wird sie ihrer ausländischen Konkurrenz in einigen Jahren um Längen voraus sein.
Zaudern und längeres Zuwarten wäre gefährlich: Jede Lenkungsabgabe könnte allenfalls überrollt werden von der voraussichtlich massiven und unberechenbaren Preisentwicklung bei den nicht erneuerbaren, immer knapper werdenden Energieträgern. Dann aber drohen Verteilkämpfe, die unser fragiles Wirtschaftssystem sehr nachhaltig erschüttern könnten. Das will die EVP der Schweiz nach Möglichkeit verhindern.
Die Förderung erneuerbarer Energieträger macht volkswirtschaftlich mehr als Sinn: Heute fliessen Jahr für Jahr über 6 Milliarden Schweizer Franken für den Kauf von Öl und Gas ins Ausland. Wenigstens mit einem Teil dieses Geldes könnten in der Schweiz Arbeitsplätze geschaffen und dereinst entscheidendes, technologisches Know-how in zukunftsträchtigen Branchen aufgebaut werden. Sieht das die Wirtschaft nicht ein, muss sie vom Staat zu ihrem Glück gezwungen werden.
Schon bevor die Ölverknappung durch die stark anziehenden Ölpreise ein Thema geworden ist, hat EVPNationalrat Ruedi Aeschbacher mit einer Interpellation vom Bundesrat erfahren wollen, ob er die bedrohliche Situation erkannt hat und mit welchen Strategien er darauf reagieren will.
Die Broschüre „Unserer Wirtschaft geht das Geld aus! …und keiner will es wahrhaben." kann bei der EVP bestellt oder unter www.jenni.ch/pdf/Wirtschaft_Broschuere.pdf herunter geladen werden.
Zürich, 12. Juli 2005/nh/rae